Eilantrag zur Kulturpolitik abgelehnt

Ein kurzfristig eingereichter Antrag unter der Überschrift „Zusammen zur Rettung unserer Kultur” von Rike van Kleef vom Kreisverband der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, wurde am Freitag auf dem Parteitag von Bündnis90/Die Grünen abgelehnt. Darin heißt es unter anderem, dass sich viele „Kulturschaffende, inner- und außerparteilich” im Stich gelassen fühlen und sukzessive ihren Glauben an die Politik verloren haben.

Dem Antrag für eine politische Debatte über die dringliche Situation in der sich auch die weitestgehend freiwirtschaftliche Popkultur befindet, mochte die Antragskommission der Bundesdelegiertenkonferenz nicht zustimmen. Vorweg erhielt die Antragstellerin live zugeschaltet noch eine Gelegenheit darzulegen, warum und weshalb die gegenwärtige Situation für die Kultur- und Kreativschaffenden derzeit so prekär sei. Silke Gebel vom Kreisverband Berlin-Mitte in ihrer Funktion als Antragskommissarin begründete die Ablehnung unter anderem aber mit dem Hinweis: „Rike, auch das ist ein mega-dringendes Anliegen, aber das ist seit März 21 so.”

Nun verhält es sich allerdings so, dass die Kultur- und Kreativschaffenden bereits seit dem 22. März 2020, dem Stichtag zur Einführung des ersten Lockdowns, schwerwiegende Einschränkungen ihres kulturellen Schaffens und Wirkens hinnehmen müssen. Hinzu kommt, dass ungeachtet der damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen, die oft angeführte Unterscheidung zwischen “Systemrelevant” und “Nicht-Systemrelevant” nicht erst seit kurzem mit mentalen Nebenwirkungen für die Betroffenen einhergehen.

Ganz offiziell gibt es bislang auch noch keine verbindlichen Absichtserklärungen seitens der neuen Bundesregierung, wie es denn jetzt mit den Corona-Hilfen für die Kultur- und Kreativschaffenden weitergehen soll.

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